Stadtratsblog von Heinrich Jüstel: Spielhalle in Lengfeld verhindert.

26. September 2017

In der letzten Sitzung des Bau- und Ordnungsausschusses des Stadtrats beantragte die Stadtverwaltung, dass der bisherige Obst- und Gemüsemarkt mit Pizzaverkauf an der Ecke der Heisenbergstraße zur Werner-von-Siemens-Straße in eine Spielhalle umgewidmet werden soll.

Gegen dieses Vorhaben der Verwaltung sprach ich mich im Ausschuss erfolgreich aus. Es kann nicht angehen, dass in einem Wohngebiet, in dem sehr viele Kinder und Jugendliche wohnen, eine weitere Spielhalle genehmigt wird. In unmittelbarer Nähe von Lengfeld, in der Nürnberger Straße sind bereits zwei Spielhallen, eine an der Einmündung der Gneisenaustraße, die andere gegenüber der ran-Tankstelle, in Betrieb.

Unabhängig vom Jugendschutz, von dem ich mich leiten ließ, war eine Genehmigung auch schon deshalb nicht auszusprechen, da in dem Antrag die Spielhalle 97 m² groß werden sollte, also gerade einmal knapp unter der höchst zulässigen Grenze von 100 m². Nachdem darüber hinaus aber auch noch eine Gaststätte daneben in fast gleicher Größe beantragt war, war zu befürchten, dass die Spielhalle sukzessive über die Gaststättengenehmigung erweitert wird. Warum die Verwaltung überhaupt vorschlug, die Spielhalle zu genehmigen, ist ohnehin unverständlich: Der Bebauungsplan sagt eindeutig aus, dass Vergnügungsstätten, und eine solche ist eine Spielhalle, dort unzulässig sind. Erfreulicherweise folgten meine Stadtratskollegen meinen Argumenten und bestimmten mit mir gegen die Genehmigung.

An dieser Stelle und aus gegebenem Anlass möchte ich den Erzieherinnen und Pflegerinnen der Lengfelder Kindergärten und Kindertageseinrichtungen für ihre aufopferungsvolle Arbeit für unseren Nachwuchs herzlich danken. In Würzburg gibt es etwa 80 Kindergärten, davon sind 13 in städtischer Hand. Die restlichen 67 Kindergärten werden von freien Trägern betrieben. Diese freien Träger nehmen damit eine kommunale Pflichtaufgabe wahr und entlasten damit die Stadt, die ansonsten auch diese Kindergärten betreiben müsste.
Schon alleine deshalb ist es notwendig, dass die Stadt den freien Trägern, die Kindergärten betreiben, auch finanziell dann unter die Arme greift, wenn dies notwendig ist. Die Kindergartenbeiträge sollen sich in einem moderaten Bereich bewegen, damit sich jeder einen Kindergartenplatz für seinen Nachwuchs leisten kann. Eben weil die Kindergartenbeiträge so moderat sind, können die privaten Betreiber von Kindergärten keine Gewinne erwirtschaften und auch keine Rücklagen bilden. Rücklagen sind aber notwendig, um nicht vorhergesehene Sanierungs- und Renovierungsarbeiten durchführen zu können, die nun einmal an Gebäuden, insbesondere dann, wenn sie intensiv genutzt werden, anfallen. Ich werde deshalb bei der Stadt Würzburg einen Antrag einbringen, wonach sich die Stadt verpflichtet, die privaten Träger von Kindergärten finanziell zu unterstützen, wenn dies notwendig wird. Es ist in unser aller Interesse, das die Kindergärten in einwandfreiem Zustand erhalten werden.

Dem TSV Lengfeld darf ich zum Aufstieg der 1. Mannschaft, wenn man so will, auf dem "zweiten Bildungsweg", also die Relegation, in die Landesliga beglückwünschen. Bei den Mitgliedern des TSV Lengfeld bedanke ich mich dafür, dass Sie mir das Vertrauen ausgesprochen haben und mich in der letzten Jahreshauptversammlung in den Vorstand wählten. Ich hoffe dass ich das Vertrauen rechtfertigen kann. Ich werde mein Möglichstes tun.

Ihnen liebe Lengfelderinnen und Lengfelder und natürlich auch Ihren Kindern wünsche ich wie jedes Jahr schöne und erholsame Ferien. Auch wenn das Zeugnis nicht so ausgefallen ist, wie gewünscht, denken Sie daran, die Schule ist nicht das ganze Leben sondern nur das halbe. Im Übrigen ist der Vierer der Zweier des kleinen Mannes!

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