SPD-Stadtratsfraktion Würzburg

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Ihr

Alexander Kolbow
Fraktionsvorsitzender

SPD beantragte Schulsanierungsplan bereits bei den Haushaltsberatungen 2017

Die SPD-Fraktion freut sich, dass die Stadtverwaltung den Wunsch der SPD so schnell umgesetzt hat, obwohl der Stadtrat den SPD-Antrag für das Investitionsprogramm im Rahmen der Haushaltsberatungen noch mit den Stimmen der CSU abgelehnt hatte. Das Investitionsprogramm ist wichtig und verstärkt die guten Ansätze der letzten Jahre in erheblichem Maße. Der im letzten Herbst vorgelegte hervorragende Schulentwicklungsplan des Schulreferates lieferte dafür die nötige Grundlage. „Die SPD Fraktion wird daher dem Vorschlag der Verwaltung ausdrücklich zustimmen“, erklärt hierzu der SPD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Kolbow.

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Haushaltsrede von Alexander Kolbow

24. November 2016 | Kommunalpolitik

SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Kolbow

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, liebe Kolleginnen und Kollegen,

„Investieren in Schule, Wohnen und Stadtentwicklung“: das ist das Motto der SPD-Stadtratsfraktion zu den Haushaltsberatungen für das Jahr 2017. Gerade jetzt, in den Zeiten in denen die Steuereinnahmen sprudeln, ist es besonders wichtig aufgeschobene Investitionen zu tätigen. Besonders nötig haben es die Würzburger Schulen. Zwar haben wir gemeinsam im Stadtrat in großer Einigkeit größtmögliche Summen in die Würzburger Schulen investiert. Allerdings zeigt der Schulentwicklungsplan, das noch weiterhin ein gewaltiger Investitionsbedarf besteht. Trotz aller Anstrengungen liegt ein Sanierungsstau in dreistelliger Millionenhöhe vor uns. Ziel muss sein, dass wir für unsere Schulen den größtmöglichen Förderbetrag von Landesebene abrufen. Der Stadtkämmerer hat deshalb Recht, wenn er in seiner Haushaltsrede den Einstieg in ein Schulinvestitionsprogramm fordert. Doch die daraus resultierende Konsequenz, das nötige Einstellen von finanziellen Mitteln in den Haushalt für 2017, wird nicht vollzogen.

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Laura Wallner, Stadträtin und stellvertretende geschäftsführende Vorsitzende der Würzburger SPD, verlässt Würzburg aus beruflichen Gründen. Damit verbunden ist der Verlust der Wählbarkeit für den Stadtrat der Stadt Würzburg, weshalb sie zum Jahresende ihr Stadtratsmandat niederlegt.

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SPD-Stadtratsfraktion stellt Dringlichkeitsantrag

16. November 2016 | Kommunalpolitik

Alexander Kolbow stellt fest: "Aus Sicht der SPD-Stadtratsfraktion muss es das Ziel sein, dass im Jahr 2017 mit der Sanierung der ehemaligen Mozartschule begonnen werden kann."

Der SPD-Stadtratsfraktion wurde bekannt, dass Oberbürgermeister Christian Schuchardt in Eigenregie eine Machbarkeitsstudie zum Mozartareal in Auftrag gegeben hat. Weder der Auftrag selbst, noch die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie, sind dem Stadtrat bekannt. Auch die Steuerungsgruppe Mozartareal wurde nicht an der Festlegung der Prämissen für die Machbarkeitsstudie beteiligt.

Für eine Umsetzung des Bürgerentscheids – dem Erhalt der ehemaligen Mozartschule – ist es wichtig, dass der Stadtrat schon vor den Haushaltsberatungen über den vollen Umfang der Machbarkeitsstudie informiert wird. Nur so sind korrekte Anträge zu den Haushaltsberatungen (z.B. für weitere Planungskosten) möglich.

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"Die Ruhe bewahren" - das ist das Motto der Allianz für den freien Sonntag – einem Bündnis aus Kirche und Gewerkschaft und weiteren Partnern, das sich für den freien Sonntag einsetzt.

Warum ich darüber schreibe? Weil gerader erst wieder Mantelsonntag war – ein Ereignis, das recht unspektakulär an mir und meiner Familie vorbei geht. Ich halte nämlich auch nichts von verkaufsoffenen Sonntagen. Das hat etwas mit Pausen und Ruhe zu tun, mit Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern und auch mit dem im Grundgesetz verankerten Schutz des Sonntags.

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