Christian Schuchardt muss sich von seiner Wahlkampfkoalition freischwimmen
Wir ziehen Bilanz zu 100 Tage Christian Schuchardt als OB
In dieser Woche ist Christian Schuchardt 100 Tage im Amt als Oberbürgermeister der Stadt Würzburg. Wir nehmen diesen Termin zum Anlass, eine erste Bilanz über die Arbeit von Würzburgs neuem Oberbürgermeister zu ziehen. Dabei bezieht sich die Fraktion in erster Linie auf die Themen im Wahlkampf und die Versprechungen zu Beginn der Amtszeit.
Am 1. April wurde Christian Schuchardt als Oberbürgermeister der Stadt Würzburg vereidigt. In seiner Antrittsrede als Oberbürgermeister versprach der Gewinner der Wahl, dass er zukünftig auf alle Fraktionen zugehen wolle. „Leider waren dies bislang nur leere Worte“, stellt der Fraktionsvorsitzende der Würzburger SPD, Alexander Kolbow, fest. Bei der SPD-Fraktion ist in den ersten 100 Tagen keine Gesprächsanfrage eingegangen. Lediglich im Vorfeld der Bürgermeisterwahl gab es – auf Wunsch der SPD – ein 45 minütiges Gespräch zwischen Schuchardt und zwei Vertretern des SPD-Fraktionsvorstandes. „Ein selbstständiges Zugehen auf die SPD-Fraktion fand im Nachgang der Kommunalwahl nie statt“, so Kolbow weiter.
Dies wurde auch bei der Wahl der Bürgermeister deutlich. „OB Schuchardt hätte den Würzburger Stadtrat nach dem Wahlkampf befrieden können, indem er sich für Marion Schäfer-Blake als Bürgermeisterin ausgesprochen hätte. Durch diesen Akt wäre deutlich geworden, dass Schuchardt den Versprechungen auch Taten folgen lässt und nicht in den alten Wahlkampflagern verharrt“, erklärt Kolbow weiter. Marion Schäfer-Blake war bei der Stadtratswahl mit 29.095 Stimmen die Bürgermeisterin der Herzen. Stadtrat Joachim Spatz konnte dagegen nur 8.211 Stimmen auf sich vereinigen und blieb deutlich hinter dem Ergebnis von Schäfer-Blake zurück. So wäre mit der Duldung Schuchardts fast ein Stadtrat Bürgermeister geworden, der nur ein unterdurchschnittliches Wahlergebnis bei der Kommunalwahl auf sich vereinen konnte.
„Im Wahlkampf wollte sich Christian Schuchardt in erster Linie durch finanzpolitische Solidität von seinem Herausforderer unterscheiden. Bislang ist eher das Gegenteil zu sehen“, erklärt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende, Hans Werner Loew. „Bei der Erweiterung des Kongresszentrums, das Schuchardt laut seiner Aussage planerisch verantwortete, gab es eine satte Kostensteigerung von 12,5 Millionen Euro auf 17,5 Millionen Euro“. Auch bei den Kosten der Sanierung des Nautilands zeichnet sich ähnliches ab. Der ursprüngliche Vorschlag der Verwaltung wurde zur Überarbeitung zurück in den Aufsichtsrat verwiesen, weil dieser der Schuchardt-Koalition nicht weit genug ging. Aus Sicht von SPD und Grünen hätte man sich für die vorgeschlagene Variante 5a aussprechen können. „Die Folge werden weitere Kostenmehrungen in Millionenhöhe sein“, ist sich Loew sicher. Des Weiteren wird in der Steuerungsgruppe zur Theatersanierung inzwischen von Kosten in Höhe von bis zu 30 Millionen Euro bei der Erweiterung und Sanierung des Mainfrankentheaters gesprochen. Es zeigt sich, dass Schuchardt bei der Finanzpolitik von der Realität eingeholt wird.
Zur Weichenstellung bei den großen städtischen Projekten stellt Kolbow fest: „Der politische Erfolg von Christian Schuchardt wird vom Miteinander im Würzburger Stadtrat abhängen“. Deshalb fordert die SPD-Fraktion, dass Schuchardt seinen Worten jetzt Taten folgen lässt und zukünftig auch regelmäßig auf die SPD-Fraktion zugeht. „Dafür muss sich Christian Schuchardt aber von seiner Wahlkampfkoalition freischwimmen und echte Offenheit gegenüber den anderen Fraktionen zeigen“, stellt Kolbow fest.