Haushaltsberatungen 2019: SPD hält an höherer Rücklage für Straßenbahnlinie 6 fest
Die SPD- Stadtratsfraktion begrüßt den Beschluss des Stadtrates bei den Haushaltsberatungen außerordentlich, die Sonderrücklage für den Bau der Straßenbahnlinie zur Universität und zum Hubland zu erhöhen.
Der Kämmerer hatte bereits im Haushaltsentwurf die Erhöhung dieser Rücklage um 1 Million vorgesehen. Auf Antrag der SPD- Fraktion hatte der Stadtrat beschlossen, die Zuführung zur Rücklage um eine weitere Million zu erhöhen, also auf 2 Millionen zu verdoppeln.
Stadtkämmerer Robert Scheller machte jedoch am Schluss der Haushaltsberatungen deutlich, dass wegen diesem Beschluss der Haushalt von der Regierung von Unterfranken nicht genehmigt werden würde.
Jedoch konnte er keine zielführenden Vorschläge machen, die dem Wunsch der Mehrheit des Stadtrats Rechnung trägt, eine Aufstockung der Sonderrücklage für die Straßenbahn aufgreift und einen genehmigungsfähigen Haushalt ermöglicht. Deshalb beantragt die SPD-Stadtratsfraktion, dass im Gegenzug der allgemeinen Rücklage eine Million Euro entnommen wird und für die „Sonderrücklage Straßenbahn“ zielgerichtet eingesetzt wird. Hierdurch wird der Haushalt der Stadt Würzburg zweifelsfrei genehmigungsfähig.
„Die SPD-Stadtratsfraktion setzt sich für einen besseren und umweltfreundlichen ÖPNV ein. Deshalb hat der Bau der Straßenbahnlinie 6 zur Universität und zum Hubland für die SPD-Stadtratsfraktion oberste Priorität. Aus diesem Grund halten wir an einer höheren Zuführung zur Sonderrücklage für die Straßenbahnlinie 6 fest“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende, Alexander Kolbow. „Unser Ziel muss sein, dass die Stadt Würzburg nach der Erteilung des Planfeststellungsbeschlusses durch die Regierung von Unterfranken möglichst zeitnah mit dem Bau der neuen Straßenbahnlinie beginnen kann“, so Kolbow weiter.