Resolution gegen Rassismus und Diskriminierung
Ein klares Zeichen gegen Rassismus und Diskriminierung setzt die SPD zu Beginn der neuen Wahlperiode. Auf Initiative von Kerstin Westphal haben die Sozialdemokraten eine interfraktionelle Resolution auf den Weg gebracht.
Die interfraktionelle Resolution gegen Rassismus und Diskriminierung soll in der konstituierenden Sitzung des Stadtrats am 4. Mai beschlossen werden und wird von Oberbürgermeister Schuchardt und den Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, CSU, SPD, FW-FWG, Die Linke, FDP-Bürgerforum sowie den Stadträten von ÖDP und ZfW unterstützt. In dem Antrag heißt es: „Schon im Wahlkampf kam es zu nationalistischen, rassistischen, antimuslimischen, antisemitischen und diskriminierenden Äußerungen, gegen die Strafanzeige gestellt wurde. Wenn Rassismus und Antisemitismus offen propagiert werden, führt das zu Gewalttaten in Deutschland und zur Zerstörung der Einheit Europas. (…) In Anlehnung an Bundespräsident Frank Walter Steinmeier bei seiner historischen Rede in Yad Vashem sagen wir: Es geht darum, die wehrhafte Demokratie zu verteidigen - gegen die bösen Geister, die sich im neuen Gewand zeigen. Es ist nicht dieselbe Zeit, sind nicht dieselben Täter. Aber es ist dasselbe Böse. Und es bleibt nur eine Antwort: Nie wieder! In Würzburg ist kein Platz für Rassismus und Diskriminierung“.