SPD schaut gespannt auf OB Christian Schuchardt
Wechselt der OB mit seinen Verbündeten erneut die Kursrichtung?
Ohne dass er es wollte, hat Stadtrat Josef Hofmann den Oberbürgermeister in eine schwierige Zwickmühle manövriert. Jetzt muss Oberbürgermeister Christian Schuchardt erklären, wie es am Mozartareal weitergehen soll. Bleibt Oberbürgermeister Christian Schuchardt mit seinen Verbündeten bei der vom Oberbürgermeister persönlich angekündigten Bürgerbefragung? Oder wechselt der Oberbürgermeister erneut seine Position? Für die SPD-Stadtratsfraktion wäre ein erneutes Umschwenken ein Zeichen von mangelnder Gradlinigkeit.
Den Vorstoß von Stadtrat Josef Hofmann kommentiert der Fraktionsvorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Alexander Kolbow, irritiert: „Josef Hofmann möchte für Klarheit sorgen. Das ist eigentlich gut gemeint. Jedoch löst er damit ein politisches Chaos aus. Der Stimmzettel für das Ratsbegehren, der auch die anschließende Bürgerbefragung nötig macht, ist bereits beschlossen. Hofmann selbst hat diesem zugestimmt.“
Die SPD-Fraktion stand dem mehrstufigen Verfahren durch Ratsbegehren und Bürgerbefragung immer negativ gegenüber. Aus Sicht der SPD-Fraktion hätte man sich von Beginn an für eine klare Alternative zum Bürgerbegehren – den Teilerhalt des Mozartareals – aussprechen sollen. Durch diese Alternative hätte man Handel und Interessen des Denkmalschutzes versöhnen können. Kolbow vermutet hinter dem Vorschlag Hofmanns viel mehr die Angst der Abriss-Befürworter, das Ratsbegehren mit anschließender Bürgerbefragung könne schief gehen. „Mit der Änderung des Verfahrens versuche man auf den letzten Metern einen taktischen Befreiungsschlag“, stellt Kolbow fest.
Die eigentliche Kritik Kolbows geht jedoch an Oberbürgermeister Christian Schuchardt. „Er selbst hat ohne Rücksprache mit den einzelnen Fraktionen eine Bürgerbefragung öffentlich ins Spiel gebracht und so die Basis für das Tohuwabohu gelegt. Eine politische Initiative zu einer gemeinsamen Position aller großen Fraktionen, die geboten gewesen wäre, ließ er jedoch über die gesamte Zeit vermissen.“, erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzende dazu. „Die Folge ist eine Beschlusslage, mit der eine große Mehrheit unglücklich ist.“
Noch im Wahlkampf bestand Hoffnung für eine gemeinsame Linie am Mozartareal. CDU-Kandidat Schuchardt schwenkte auf den Teilerhalt der Mozartschule um, wie ihn die SPD-Fraktion schon seit Jahren forderte. Damit verbunden war die Hoffnung, dass Schuchardts CSU diese Forderung ebenfalls mittragen würde. Jetzt jedoch wird deutlich, dass der Umschwung des Kandidaten Schuchardts nicht von seinen unterstützenden Fraktionen mit getragen wird. „Da liegt der Verdacht der vorsätzlichen Wählertäuschung nahe!“, so Kolbow weiter.