Stellungnahme zum interfraktionellen Verkehrs- und Parkkonzept Innenstadt
Die SPD-Stadtratsfaktion wurde am Dienstag, 12.10.21, kurzfristig zu einem Gespräch mit Vertreter/-innen der Grünen Partei und Fraktion eingeladen. Dieses Gespräch fand am Mittwoch, 13.10.2021 um 18:30 Uhr, statt.
Hierbei wurden die anwesenden Vertreter/-innen der SPD über das geplante Verkehrs- und Parkkonzept informiert. Vorab gab es keine Information, dass ein interfraktionelles Bündnis an einem Verkehrs- und Parkkonzept arbeitet. Die Botschaft der Grünen im Gespräch mit den Vertreter/-innen der SPD war eindeutig: die SPD-Stadtratsfraktion kann sich gerne am Konzept beteiligen, die Mehrheit steht, Änderungen wird es nicht mehr geben. Diese Botschaft haben wir so zur Kenntnis genommen. Eine Entscheidung über Zustimmung oder Ablehnung der SPD-Fraktion war in der Kürze der Zeit nicht möglich. Die nächste Fraktionssitzung der SPD-Stadtratsfraktion findet am Montag, den 18.10.21, statt.
Eine inhaltliche Bewertung des Gesamtkonzepts war in der Kürze der Zeit nicht in der Gesamtheit möglich. Auf den ersten Blick ist festzustellen, dass sich viele Inhalte mit den Zielen der SPD decken. Beispielsweise wurden von der SPD-Fraktion zahlreiche Anträge in die gleiche Richtung eingebracht (Aufwertung Hofstraße, Reduzierung Parkplätze hinter dem Dom, Familienticket für den ÖPNV...). Dem entsprechend ist auch festzustellen, dass viele Ziele und Wünsche des vorgelegten Konzepts altbekannt sind.
Gleichzeitig wird sich die SPD-Stadtratsfraktion nicht an Schnellschüssen beteiligen und ihre Entscheidungen immer gut abwägen. Hoch umstritten ist beispielsweise, ob die Parkplätze auf der Talavera zukünftig bewirtschaftet - und dem entsprechend kostenpflichtig - werden. Von vielen Gesprächen mit Zellerauerinnen und Zellerauern wissen wir, dass es im Stadtteil an Parkplätzen fehlt und es sich bei der Talavera auch um einen wichtigen Quartiersparkplatz handelt. Gleichzeitig handelt es sich bei der Talavera um einen unverzichtbaren Parkplatz für Berufspendler/-innen. Positiv bewerten wir dass Eingeständnis der Grünen, dass Parkraum nicht einfach wegfallen kann, sondern in Parkhäusern ersetzt werden muss. Die hätte man auch schneller haben können, wenn die Grünen dem Parkhaus unter dem Kardinal-Faulhaber-Platz zugestimmt hätten.