Wenn Bürgerbeteiligung zur Farce wird
Vor fast genau einem halben Jahr fand in Würzburg der Bürgerentscheid zum Erhalt der ehemaligen Mozartschule statt. Dabei sprachen sich die Würzburger Bürgerinnen und Bürger für den Erhalt des denkmalgeschützten Gebäudes aus. Im Anschluss an den Bürgerentscheid kündigte der Würzburger Oberbürgermeister an, dass er die Bürgerinnen und Bürger an den weiteren Planungen beteiligen wolle. Leider zeigt sich jetzt, dass Christian Schuchardt an einer echten Bürgerbeteiligung nicht interessiert ist.
Ja, die Bürgerinnen und Bürger wurden beteiligt. Bei einem Bürgerdialog am 7. Dezember durften die Teilnehmer ihre Wünsche in die Planungen einbringen. Über 200 Ideen wurden auf Kärtchen gesammelt und der Stadtverwaltung mit auf den Weg gegeben. Doch schon bei den Schlussworten der gut besuchten Veranstaltung wurde deutlich, dass es darüber hinaus keine weitere Bürgerbeteiligung mehr geben soll. Jetzt soll stattdessen der Stadtrat weiter entscheiden, welche dieser Ideen tatsächlich umsetzbar sind.
Echte Bürgerbeteiligung sieht anders aus und ist als längerer Prozess angelegt. Deshalb fordern wir, dass die Bürgerinnen und Bürger auch weiterhin an den Planungen beteiligt werden. Jetzt muss die Stadtverwaltung unter Leitung von Oberbürgermeister Schuchardt die Ergebnisse sichten und bündeln. Es muss transparent gemacht werden, welche Ideen es gibt und wie sich die 200 Anregungen ergänzen oder widersprechen. Bürgerbeteiligung darf aber auch keine „Wunschbox“ bleiben, die jeglichen Bezug zur Realität verliert. Deshalb sind auch die unterschiedlichen Kosten und Zuschussmöglichkeiten mit den Bürgerinnen und Bürgern zu diskutieren.
Sicher ist eine echte Bürgerbeteiligung kein einfacher Prozess. Aber was ist daran Bürgerbeteiligung, wenn jetzt der Stadtrat die 200 Ideen gewichtet und darüber entscheidet? Hatten nicht auch zahlreiche Stadträte gute Ideen für die weitere Nutzung des denkmalgeschützten Gebäudes? Hätte man dann nicht auch gleich die Ideen der Stadträte für die weiteren Planungen heranziehen können? Für mich steht fest: es ist eine Farce, wenn man Bürger so unehrlich an den Planungen beteiligt. Dann verzichtet man lieber gleich auf einen Bürgerdialog.