SPD-Stadtratsfraktion zieht durchwachsene Bilanz zum 1-jährigen Dienstjubiläum des Oberbürgermeisters

Kolbow: „Zum Schluss zählen die Ergebnisse“

Nach einem Jahr im Amt von Christian Schuchardt als Oberbürgermeister zieht die SPD-Stadtratsfraktion eine durchwachsene Bilanz. „Bislang sind wir bei den großen Projekten noch keinen Schritt weiter“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Alexander Kolbow. Beim Nautiland, der Theatersanierung, der Straßenbahn ins Hubland und dem Mozart-Areal können keine nennenswerten Erfolge vorgewiesen werden.

Am Mozart-Areal drückt sich der Oberbürgermeister noch immer um eine eindeutige Positionierung. Im Wahlkampf schwenkte er, wie die SPD schon immer vertrat, auf den Teilerhalt der ehemaligen Mozart-Schule um. Davon ist inzwischen nichts mehr zu hören. Stattdessen will der Oberbürgermeister die Bürgerinnen und Bürger befragen. Was gut klingt ist jedoch höchst fragwürdig. Für keine der Varianten liegen konkrete Pläne vor. So will der Oberbürgermeister mit attraktiven Versprechungen einen Erfolg gegen die Bürgerinitiative erzielen. Die Details bleiben weiter unbekannt. Das Congress-Centrum, das in den nächsten Wochen nach der Erweiterung und Sanierung wieder eröffnet wird, stellt der OB als seinen Erfolg dar. Dies ist insofern unrichtig, als die wesentlichen Entscheidungen noch in die Amtszeit seines Vorgängers Georg Rosenthal fallen. Für die Umsetzung ist der städtische Eigenbetrieb CTW verantwortlich. In Schuchardts Amtszeit fällt lediglich die Baukostensteigerung für die nachträgliche Sanierung einer Toilettenanlage, die Schuchardt selbst noch vor dem Wahlkampf aus den Planungen heraus strich. Die Nautiland-Sanierung wird unter dem ehemaligen Stadtkämmerer ebenfalls deutlich teurer. Umsetzungsreife Planungen aus der Bäder GmbH wurden nach dem Amtsantritt durch den Stadtrat und mit wesentlicher Unterstützung durch Christian Schuchardt zurück an den Aufsichtsrat verwiesen. Die umfangreichen Änderungswünsche der CSU werden die Stadt einiges mehr kosten. Neue Pläne und neue Kosten wurden bislang immer noch nicht vorgestellt. Ein Zeitverzug von einem Jahr ist jedoch schon das Ergebnis. Für die Sanierung des Mainfranken Theaters hat der OB eine Steuerungsgruppe eingerichtet. Auch hier lassen die Ergebnisse nach einem Jahr noch auf sich warten. Die SPD-Stadtratsfraktion hält es immer noch für unrealistisch, dass eine Sanierung im Bestand bei laufendem Spielbetrieb in einem angebauten Vorbau möglich sein soll. Noch dazu steht der geplante Kopfbau im architektonischen und städtebaulichen Widerspruch zu der geplanten 5-geschossigen Bebauung des Kardinal-Faulhaber-Platzes. Der Neubau der Straßenbahn-Linie 6 zur Universität und zum neuen Stadtteil Hubland war im letzten Jahr für Schuchardt kein Thema. Er hat die Straßenbahn-Linie unter Finanzierungsvorbehalt gestellt. Dabei vergisst er, dass die Straßenbahn- Linie wesentlichen Einfluss auf die gesetzten Klimaschutz-Ziele und die Feinstaub- reduktion der Stadt Würzburg und die Stadtentwicklung des neuen Stadteils Hubland hat. „Verkehrspolitisch, umweltpolitisch und im Hinblick auf die Stadtentwicklung ein Armutszeugnis“, erklärt Kolbow. Positiv bewertet die SPD-Stadtratsfraktion Schuchardts Einsatz in der Flüchtlings- politik und seine Äußerungen gegen rechtsextreme Gruppen in Würzburg. „Der Ober-bürgermeister hat sich vorbildlich um die Notunterkünfte für Asylbewerber gekümmert“, urteilt Alexander Kolbow. „In seinen Äußerungen zu den PEGIDA-Anhängern und zum NPD-Aufmarsch am 16. März distanzierte er sich klar gegen jeglichen Rechtsextremismus“ resümiert der Fraktionsvorsitzende.