Anträge zum Haushalt 2015
„Zielgerichtet in Umwelt, Soziales, Bildung und Städtebau investieren“, das ist das Motto der SPD-Stadtratsfraktion für die Haushaltsberatungen 2015. Neben dem vorgelegten Haushaltsentwurf sehen wir einige inhaltliche Ergänzungen, die wir mit 20 Anträgen eingebracht haben. Unsere Anträge haben ein Finanzvolumen von rund 2,5 Millionen Euro.
Umweltpolitische Anträge mit Förderung des Fahrradverkehrs
- Grüne Vernetzung des Landesgartenschaugeländes mit Sau- und Lehnleite: Grüne Vernetzung (PDF, 579 kB)
- Ausbau des Fahrradwegs im Reichenberger Grund: Fahrradweg Reichenberger Grund (PDF, 588 kB)
- Ausweitung des Fahrradentleihsysthems "Next Bike" auf 10 Stadtionen: Fahrradentleihsysthem (PDF, 545 kB)
- Umbau der Löwenbrücke und verkehrslenkende Maßnahmen im Umfeld: Umbau Löwenbrücke (PDF, 656 kB)
- Ausbau des Geh- und Radweges an der Pleichach: Integrierte Geh- und Radverbindung (PDF, 588 kB)
Städtebauliche Anträge
- Städtebauliche Sanierung in Heidingsfeld: Städtebauliche Sanierung Heidingsfeld (PDF, 1,32 MB)
- Ertüchtigung von Straßen und Plätzen im Stadtgebiet: Ertüchtigung von Straßen und Plätzen (PDF, 574 kB)
- Sanierung der Toilettenanlage in der Husurenstraße / Rennweg: Sanierung Toilettenanlage (PDF, 464 kB)
- Ausbau und Beleuchtung des Heriedenweges in Heidingsfeld: Heriedenweg (PDF, 604 kB)
Anträge im Bereich Schule und Bildung
- Sanierung der naturwissenschaftlichen Fachräume an Gymnasien: Sanierung der naturwissenschaftlichen Fachräume (PDF, 578 kB)
- Ausstattung von Schulen im Zuge der Inklusion: Ausstattung von Schulen (PDF, 543 kB)
- Sanierung und Erweiterung von Fachräumen in der Franz-Oberthür-Schule: Sanierung Fachräume Franz-Oberthür-Schule (PDF, 504 kB)
- Erhöhung des Haushaltsansatzes für die Erinnerungskultur: Erinnerungskultur (PDF, 522 kB)
- Erhöhung des Haushaltsansatzes für innovative Sportprojekte: Innovative Sportprojekte (PDF, 591 kB)
Sozialpolitische Anträge
- Finanzierung von je einer halben Stelle für die Frauenhäuser der AWO und des SKF: Frauenhäuser (PDF, 782 kB)
- Neuanschaffung von Spielgeräten für die Spielplätze: Neuanschaffung von Spielgeräten (PDF, 569 kB)
- Unterhalt der Spielplätze in der Stadt: Unterhalt von Spielplätzen (PDF, 565 kB)
- Zuschuss für die Brauchbar gGmbH: Zuschuss für Brauchbar gGmbH (PDF, 537 kB)
- Zuschuss für das Eine Welt Forum: Zuschuss Eine Welt Forum (PDF, 534 kB)
Sonstiges
- Zuschuss für Werbemaßnahmen für die Zellerau und die Eichhornstraße aufgrund der dortigen Baumaßnahmen: Werbemaßnahmen Eichhornstraße (PDF, 527 kB)