Corona beeinflusst Haushaltsberatungen für 2021
Die Bekämpfung der Corona-Krise beeinflusst die Haushaltsberatungen für das Jahr 2021. „Die SPD macht sich dafür stark, dass den besonders schwer betroffenen Personen und Institutionen geholfen wird“, erklärt der Vorsitzende der SPD-Stadtratsfraktion, Alexander Kolbow. So beantragt die SPD-Stadtratsfraktion für die geschlossenen Theater, Kinos und Veranstaltungsorte einen Mietkostenzuschuss von zusammen 200.000,- Euro. Darüber hinaus sollen im Jahr 2021 zusätzlich 200.000,- Euro (dann gesamt 309.000,- Euro) für Projektförderung im Kulturbereich veranschlagt werden.
Besonders kritisch ist die Situation in den Schulen. Hier können die Abstandsregelungen im Normalbetrieb nicht eingehalten werden. „Wir wollen erreichen, dass zukünftig alle Schulklassen mit Schwebstofffiltern ausgestattet werden, die Bakterien und Viren aus der Luft filtern. Im Jahr 2021 soll mit dem Einbau in allen Grundschulen begonnen werden, da gerade die Kleinsten am meisten unter ausfallenden Schulstunden leiden. Nach und nach sollen dann alle anderen Schularten nachgerüstet werden“, fordert Kolbow (Betragsnennung noch offen und muss vom Schulreferat bis zu den Haushaltsberatungen verifiziert werden). „Auch ohne Corona wären diese Filter schon längst sinnvoll. So sind in Schweden bereits viele Klassenzimmer mit Schwebstofffiltern ausgestattet und sorgen dort für ein gesünderes Raumklima“, so Kolbow.
Durch die Corona-Krise hat sich das Mobilitätsverhalten der Menschen stark geändert und der Fahrradverkehr in Würzburg überdurchschnittlich zugenommen. Die Folge ist, dass die Fahrradabstellanlagen in Würzburg nicht mehr ausreichen. Deshalb beantragt die SPD-Stadtratsfraktion 1.000 zusätzliche Fahrradabstellplätze in der Innenstadt.
Gerade in Krisenzeiten ist die Beteiligung von Jugendlichen an der Politik besonders wichtig. Deshalb stellen wir einen gemeinsamen interfraktionellen Antrag mit Bündnis 90/Die Grünen, CSU, Linke und ÖDP/WL-Fraktion zur Einrichtung einer neuen Stelle zur Jugendbeteiligung beim Stadtjugendring Würzburg. Hierzu ist ein Personalkosten- und Sachkostenzuschuss von insgesamt 75.000,- Euro nötig.
„Im Gegenzug macht die Corona-Krise auch Einschnitte im städtischen Haushalt nötig“, erklärt Alexander Kolbow. „Nicht alles, was wir uns wünschen, kann 2021 wie geplant durchgeführt werden. Deshalb schlagen wir vor, dass die Überplanung der Versbacher Straße (800.000,- €) auf 2022 verschoben wird. Die Neugestaltung des Kardinal-Faulhaber-Platzes (250.000,- €) soll auf 2023 verschoben werden. Damit können im Jahr 2021 rund 1.050.000 Euro eingespart werden und zur Finanzierung der Corona-Krise genutzt werden.
Weitere Anträge stellt die SPD-Fraktion unter anderem für • vertiefende Gutachten Faulenbergkaserne (100.000,- €) • Zuschuss Hilfsorganisationen BRK, Johanniter, Malteser (50.000,- €) • Gutachten zur Priorisierung von neuen Wohnbaugebieten (50.000,- €) • die Förderung der Beratungsarbeit von profamilia (29.000,- €), • das Museum im Kulturspeicher (20.000,- €) • den Nothilfefonds für Kinder (+10.000,- € auf 60.000,- €) • den Nothilfefonds für Senioren (+10.000,- € auf 60.000,- €) • die Stadtteilbibliothek am Hubland (+10.000,- € auf 20.000,- €), • die Sanierung des Ehrengrabs der Würzburger Ehrenbürger (10.000,- €)